Um auf „neue Herausforderungen und Gefahren“ zu reagieren und die „regionale Sicherheit“ zu garantieren, führen Russland und China ab dem 11. September gemeinsame Terrorabwehrübungen durch. Diese Trainings finden im Rahmen der „Shanghai Cooperation Organization“ (SCO),der ehemaligen „Shanghai Five“ statt. Die Organisation umfasst derzeit 27 Mitglieder und assoziierte, bzw. interessierte Partner. Auch das NATO-Mitglied Türkei ist […]
„Ein bisschen Frieden, ein bisschen Träumen Und dass die Menschen nicht so oft weinen Ein bisschen Frieden, ein bisschen Liebe Dass ich die Hoffnung nie mehr verlier…“ Die von der deutschen Sängerin Nicole 1982 geträllerten Worte und die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik der vergangenen Dekaden waren deckungsgleich. Ein paar salbungsvolle Worte hier, ein paar Schecks […]
(Stockholm, 27. April 2020) Die gesamten globalen Militärausgaben stiegen nach neuen Daten des Stockholmer Internationalen Friedensforschungsinstituts (SIPRI) im Jahr 2019 auf 1917 Milliarden Dollar. Die Gesamtsumme für 2019 stellt einen Anstieg von 3,6 Prozent gegenüber 2018 und damit das größte jährliche Wachstum seit 2010 dar. Die fünf größten Beschaffungsländer, auf die 62 Prozent der Ausgaben […]
(Stockholm, 27. Januar 2020) Neue Untersuchungen des Internationalen Friedensforschungsinstituts Stockholm (SIPRI) deuten darauf hin, dass China der zweitgrößte Waffenproduzent der Welt ist, hinter den Vereinigten Staaten, vor Russland. Diese Forschung stellt das bisher umfassendste Bild der Waffenproduktion chinesischer Unternehmen dar. In der Vergangenheit hat ein Mangel an Transparenz dazu geführt, dass der Wert der Waffenverkäufe […]
Seit 2016 hat die EU eine breite Palette von hybriden Gegenmaßnahmen in einer Vielzahl von Politikbereichen eingeführt. Die Counter-Hybrid-Toolbox der EU ist inzwischen auf eine beeindruckende Größe angewachsen. Die Maßnahmen in Auszügen. Insbesondere sieht der Gemeinsame Rahmen zur Bekämpfung hybrider Bedrohungen 22 Maßnahmen vor, die von der Verbesserung der Informationsfusion und des Situationsbewusstseins über den […]
Donald Trump lässt die USA aus Syrien abziehen. Doch das stimmt nicht. Er nimmt weiter massiven Einfluss auf die Region – und nutzt dabei die volle Bandbreite hybrider Kriegsführung. Viel wurde in den letzten Wochen darüber spekuliert, was der Rückzug der USA aus Syrien wohl für die Region bedeuten wird. Die Tendenz, dass ihr Rückzug […]
Angela Merkel hat in Straßburg die Bildung einer Europaarmee angeregt. Militärisch ist sie längst umgesetzt, politisch ist sie keine Vision, sondern eine Illusion. Mit beeindruckender medialer Durchschlagskraft hat die IBuK (Inhaberin der Befehls- und Kommandogewalt im Verteidigungsfall), also die Bundeskanzlerin, die Schaffung einer Europäischen Armee angeregt. Diese Idee ist nicht neu. Im Gegenteil, sie ist […]
Die innere von der äußeren Sicherheit zu unterscheiden wird oftmals falsch verstanden als „Gewaltenteilung“. Dürfen Polizeien, Militär und andere Behörden nun zur Gefahrenabwehr zusammenarbeiten? Die Diskussion über Cybersecurity zeigt das Dilemma auf. Wie sehr man sich windet, um trotz längst geltender Tatsachen die überkommenen Strukturen der Sicherheitsarchitektur Deutschlands miteinander in Einklang zu bringen zeigt ein […]
Die Agentur der Europäischen Union für Netz- und Informationssicherheit (ENISA), die Europäische Verteidigungsagentur (EDA), Europol und das für die EU-Institutionen zuständige „Computer Emergency Response Team“ (CERT-EU) haben sich heute auf die engere Zusammenarbeit zwischen ihren Organisationen geeinigt. Das unterzeichnete „MoU“ zielt darauf ab, Synergien zwischen den vier Organisationen zu nutzen, die Zusammenarbeit im Bereich der […]
Deutsche Verteidigungsministerin eröffnet die Münchner Sicherheitskonferenz mit klarem Bekenntnis für den vernetzten Ansatz. Die Münchner Sicherheitskonferenz ist das Treffen der sicherheitspolitischen Weltelite, zumindest eines Teils von ihr. Sie ist eine Zusammenkunft der transatlantischen Community. Und selbst durch diese Gemeinschaft gehen drei Risse. Das wurde schon in den Eingangsstatements von Wolfgang Ischinger und der deutschen Verteidigungsministerin, […]