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In-depth considerations on synergistic security

Der Kampf gegen Windmühlen

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Indien fürchtet um Einfluss im Golf von Bengalen und dem Indischen Ozean. Chinas Machtansprüche werden immer umfassender und immer robuster vorgetragen. Daher hat die Indische Armee beschlossen, die ohnehin schon bestehenden Rüstungsprogramme mit der Beschaffung von vier Hubschrauberträgern zu ergänzen. Das rund 2 Milliarden US-Dollar umfassende Beschaffungsprogramm soll sicherstellen, dass in 60 Monaten das erste Schiff an die Marine übergeben wird. Alle 12 Monate soll das jeweils weitere Schiff folgen.

Ähnliches in Japan. Das Land sieht sich der zunehmenden Bedrohung von Seiten Chinas ausgesetzt. Es erhöht sein Verteidigungsbudget auf Rekordniveau und damit auf immerhin 50 Milliarden US-Dollar.

Zahlen, die von denen der USA natürlich weit entfernt sind. Das Militärbudget der USA wird im Jahr 2022 allein um knapp 10 Milliarden US-Dollar steigen. Es umfasst dann insgesamt Ausgaben für rund 700 Milliarden US-Dollar. 

China selbst gibt offiziellen Zahlen zur Folge „nur“ 252 Milliarden Dollar für sein Militär aus. Allerdings steigen die Rüstungsausgaben dort seit 26 Jahren ununterbrochen. Russland liegt mit umgerechnet 154 Milliarden US-Dollar weit darunter. Aber die Militärausgaben umfassen damit 2,6 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP).

Das Vereinigte Königreich (UK) liegt mit seinen 77 Milliarden US-Dollar im mittleren Bereich, hatte jedoch erst im vergangenen Jahr beschlossen, das Verteidigungsbudget mit der größten Finanzspritze seit dem Kalten Krieg zu versorgen. Das Geld soll für den Schiffbau, den interstellaren Krieg, Cybermaßnahmen und für die Wehrwissenschaftliche Forschung ausgegeben werden. UK erfüllt mit 2,1 Prozent Verteidigungsetat vom BIP die NATO-Vorgaben zwar knapp aber dafür stetig. Seit der Einführung des Wertes im Jahr 2006 hatte UK die Quote stets erfüllt. 

Frankreich gibt in 2022 hingegen „nur“ 55 Milliarden (US-Dollar) für Verteidigung aus, will jedoch das 2 Prozent-Ziel der NATO in 2025 erreichen.

Obwohl Deutschlands BIP rund 1.200 Milliarden US-Dollar höher als das von Frankreich ist, plant das Land in 2022 nur 59,4 Milliarden Euro ein. Das entspricht in etwa 1,4 Prozent des BIP. 

Den Rest der NATO und EU pauschal über den 2 Prozent-„Kamm“ zu scheren macht kaum Sinn. Zu groß sind die Unterschiede schon allein auf Grund der Bevölkerungszahl und Wirtschaftsleistung. Verdeutlichen lässt sich dies am NATO-Mitglied Luxemburg. Es ist gleichzeitig das reichste Land Europas und dasjenige mit den geringsten Verteidigungsausgaben (0,6 Prozent / BIP).

3 wesentliche Gründe für aufstrebenden globalen Rüstungstrend

Der Trend ist also jedoch global eindeutig: Die Rüstungsausgaben steigen unablässig in vielen Teilen der Welt. Das hat 3 wesentliche Gründe.

Die Sicherheitsperzeption ändert sich: Das hat individuelle und gesellschaftliche Gründe. Das Sicherheitsempfinden ist dabei relativ klar getrennt von den tatsächlich existierenden Sicherheitsherausforderungen. Vielmehr überwiegen individuelle Wahrnehmungen. Nicht umsonst ist das Ranking der Länder mit den meisten Fällen von Angststörungen deckungsgleich mit dem Ranking der Rüstungsausgaben. China, Indien und die USA führen die Tabelle sowohl bei den Ausgaben für Rüstung als auch bei den Angststörungen an.

Die Verteidigungsaufgaben diffundieren: Mit der Hybridisierung des Kriegsbildes und der gewaltsamen, aggressiven Nutzung von ehemals friedlichen und zivilen Anwendungsgebieten ändern sich auch die Aufgaben von Militärs. Sämtliche neue Technologien lassen sich heute „waffenfähig“ machen. Und was gemacht werden kann, wird auch gemacht. Der Cyberwar ist ein typisches Beispiel dafür.

Triebfeder China: Der zunehmende Machtanspruch Chinas und das immer selbstbewusstere Auftreten des kommunistischen Regimes ist tatsächlich einer der wesentlichen Faktoren, warum viele Staaten sich immer intensiver auf kriegerische Auseinandersetzungen vorbereiten. China macht keinen Hehl daraus, dass es sein politisches System und die damit verbundenen Normen und Werte in weiten Teilen der Welt anwenden will. Es macht ebenfalls keinen Hehl daraus, dass es zur Durchsetzung seiner Interessen Krieg führen wird.

Wenn Deutschland nun alleine glaubt, eine Friedens- und Versöhnungspolitik betreiben zu können, so ist das moralisch höchst ehrenwert. Angesichts der globalen Trends ist es jedoch ein Kampf gegen Windmühlen.

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