Demonstrieren für den ….? Egal. Wirkt.
Trotz Social Media, Twitter & Co. formieren sich immer mehr Demonstrationen. Ist das nur ein Ventil für die Beteiligten oder bewirken diese Proteste tatsächlich etwas? Eine Studie aus den USA schafft Klarheit. Die Zeiten, in denen die Friedensbewegung in Deutschland gegen den NATO-Doppelbeschluss oder die Arbeiterklasse für die 35-Stunden-Woche auf die Straße gingen, sind […]
Münch: Nationale Abschottung gefährdet Sicherheit
Die Herbsttagung des Bundeskriminalamts (BKA) ist Gradmesser für das, was die deutsche Polizei so umtreibt. In diesem Jahr fiel der Kongress zudem noch mit der Verabschiedung des Bundesetats für das Innenressort zusammen. Der Auftritt von Bundesminister Horst Seehofer wurde daher mit besonderer Spannung erwartet. Wo der Schuh drückt, stellte der Präsident des BKA, Holger Münch […]
Was ist ein Terrorist?
Laut „Washington Post“ wollen die USA demnächst Venezuela auf die Liste terroristischer Staaten setzen. Was ist eigentlich Terrorismus, wer ist ein Terrorist – und wer nicht? Terror – ein Begriff macht seit Jahren die Runde. Recep Tayyip Erdogan benutzt den Begriff inflationär. Für den türkischen Staatspräsidenten sind sehr viele Leute Terroristen oder Unterstützer derselben. Was […]
Brüssel macht die Daten dicht – oder doch nicht?
Das Grenzregime der EU erinnert eher an einen löchrigen Käse. Das soll sich nun ändern. „Wir müssen wissen, wer über unsere Grenzen kommt.“ So Jean-Claude Juncker, der derzeit amtierende EU-Kommissionspräsident schon 2016 bei seiner „Rede zur Lage der Nation“. Es gehört zu den Brüsseler Eigenarten, eine „Nationenrede“ zu halten, obwohl doch von einer einheitlichen Nation […]
Europaarmee – Wenn olle Kamellen zur Vision mutieren
Angela Merkel hat in Straßburg die Bildung einer Europaarmee angeregt. Militärisch ist sie längst umgesetzt, politisch ist sie keine Vision, sondern eine Illusion. Mit beeindruckender medialer Durchschlagskraft hat die IBuK (Inhaberin der Befehls- und Kommandogewalt im Verteidigungsfall), also die Bundeskanzlerin, die Schaffung einer Europäischen Armee angeregt. Diese Idee ist nicht neu. Im Gegenteil, sie ist […]