Malian Foreign Minister Abdoulaye Diop officially asks Russia for support at a press conference in Moscow. Sergei Lavrov was obviously pleased to welcome his counterpart from the fracturing African state in Moscow yesterday. And the latter also dutifully recited his text. The Malian government continues to count on Moscow’s support. That’s for sure. Officially, the […]
Das Fordern und Drängen des Forums Vernetzte Sicherheit hin zu einem Nationalen Sicherheitsrat scheint nun endlich erhört zu werden. Doch so einfach ist die Sache nicht. Für das FVS ist es eine “alte Kamelle”. Wir haben schon direkt nach der Gründung auf die Notwendigkeit für einen solches Gremium verwiesen. Auch Thorsten Hoffmann, MdB, hatte sich […]
„Ein bisschen Frieden, ein bisschen Träumen Und dass die Menschen nicht so oft weinen Ein bisschen Frieden, ein bisschen Liebe Dass ich die Hoffnung nie mehr verlier…“ Die von der deutschen Sängerin Nicole 1982 geträllerten Worte und die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik der vergangenen Dekaden waren deckungsgleich. Ein paar salbungsvolle Worte hier, ein paar Schecks […]
Angela Merkel hat in Straßburg die Bildung einer Europaarmee angeregt. Militärisch ist sie längst umgesetzt, politisch ist sie keine Vision, sondern eine Illusion. Mit beeindruckender medialer Durchschlagskraft hat die IBuK (Inhaberin der Befehls- und Kommandogewalt im Verteidigungsfall), also die Bundeskanzlerin, die Schaffung einer Europäischen Armee angeregt. Diese Idee ist nicht neu. Im Gegenteil, sie ist […]
Die innere von der äußeren Sicherheit zu unterscheiden wird oftmals falsch verstanden als „Gewaltenteilung“. Dürfen Polizeien, Militär und andere Behörden nun zur Gefahrenabwehr zusammenarbeiten? Die Diskussion über Cybersecurity zeigt das Dilemma auf. Wie sehr man sich windet, um trotz längst geltender Tatsachen die überkommenen Strukturen der Sicherheitsarchitektur Deutschlands miteinander in Einklang zu bringen zeigt ein […]
Es gab in Europa schon viele militärischen Initiativen, Hoffnungen, Projekten. Alle sollten die Verteidigungsfähigkeit Europas steigern. Nun also „PeSCo“, die „Permanent Structured Cooperation“. Pesco ist Italienisch und bedeutet „Pfirsich“. Ob das zum Narrativ taugt, wird sich beweisen müssen. Wird dieser Pfirsich also nun ein militärpolitischer „Game changer“ oder ist es am Ende doch nur ein […]
Truppen möglichst schnell von West nach Ost verlegen – darüber machen sich Militärstrategen in Europa schon seit jeher Gedanken. Nun nimmt sich die EU des Themas an, um eine mögliche Mobilmachung zu beschleunigen. Frederica Mogherini, die „Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik“ hat am Freitag, dem 10. November ein Papier vorgelegt, das die […]
Die „Permanent Structured Cooperation (PESCO) der Europäischen Union wird als „Game Changer“ in der Europäischen Sicherheitspolitik beschrieben. Stimmt das? Oder ist die Initiative einmal mehr ein zahnloser Papiertiger, wie wir ihn in der Vergangenheit nur zu oft gesehen haben? Die „Stiftung Wissenschaft und Politik“ (SWP) berät unter anderem die Bundesregierung in sicherheitspolitischen Fragen. Der etablierte […]
Thorsten Hoffmann ist als Nachrücker für den ausgeschiedenen Ronald Pofalla seit Januar 2015 Mitglied des Deutschen Bundestages. Vorher war Hoffmann 34 Jahre im aktiven Polizeidienst tätig. Das Forum Vernetzte Sicherheit sprach mit dem Mitglied im Innenausschuss über die zukünftigen Herausforderungen in der Sicherheitspolitik Deutschlands. Für Sicherheit seiner Bürgerinnen und Bürger sorgen – das ist wohl […]
Hybride Kriegsführung – Pentagon will Teile der Welt als vorübergehende Schlachtfelder erklären. Schon lange beschäftigen sich Militärs und ThinkTanks mit dem Phänomen der hybriden Kriegsführung. Bewaffnete Auseinandersetzung unterhalb der Schwelle „heißer Konflikte“ und Kriege ungeachtet nationaler Grenzen – die öffentliche Debatte darüber steht erst am Anfang. Bis jetzt hat die Staatengemeinschaft noch keinen „Modus vivendi“ […]