29. January 2015 / Last updated : 29. January 2015 Thomas Franke Allgemein

Security Message for U.S. Citizens—Notice of Demonstrations and General Security for U.S. Ci tizens in Germany

US-Bürger haben Angst in Deutschland. Deutsche Karnevalisten haben Angst vor provokativen Karnevalswagen …. Im Folgenden die Reisewarnung der „United States Diplomacy Mission to Germany“ im Wortlaut: The U.S. Embassy in Berlin and the Consulates General in Frankfurt and Munich inform U.S. citizens in Germany of upcoming demonstrations in several German cities. We take this opportunity […]
29. January 2015 / Last updated : 29. January 2015 Thomas Franke Allgemein

DAS sind Probleme!?

Das Bundesverfassungsgericht muss sich mit der Frage beschäftigen, ob die Evakuierungsaktion vom 26. Februar 2011in Libyen verfassungsgemäß war. Damals hatten 20 Soldaten der Bundeswehr 132 europäische Staatsbürger aus der libyschen Wüste vor den Unruhen der stattfindenden Revolution in Sicherheit gebracht. Nun lässt die Bundestagsfraktion der Grünen im Rahmen einer Organklage vor dem BVerG prüfen, ob […]
21. January 2015 / Last updated : 21. January 2015 Thomas Franke

Obamas Rede zur Lage der Nation – Kennen Sie die Reaktion darauf?

Die Rede des Amerikanischen Präsidenten ist ein wichtiges zeitgeschichtliches Dokument (immer). Ebenso wichtig, aber viel weniger beachtet, sind die regelmäßig stattfindenden Reaktionen darauf. In der Zusammenschau ergeben sich wichtige Einblicke in die innere Verfasstheit dieser Nation. Daher im Folgenden die Rede der Republikanerin Joni Ernst: Good evening. I’m Joni Ernst. As a mother, a soldier, […]
20. January 2015 / Last updated : 20. January 2015 Thomas Franke

Anti-Terror-Kampf verschiebt Bündnisgrenzen

Die Hohe Außenbeauftragte der EU, Federica Mogherini, kündigte eine stärkere Zusammenarbeit des Bündnisses mit Staaten der Golfregion zur Bekämpfung des Internationalen Terrorismus’ an. Die EU soll in der Zukunft stärker Geheimdienstinformationen mit Ägypten, der Türkei und Algerien austauschen. Mogherini kündigte ebenso ein Expertentreffen an, auf dem es darum gehen soll, internationalen Terrorgruppen wie dem Islamischen […]
16. January 2015 / Last updated : 16. January 2015 Thomas Franke

Bundesregierung plant Vernetzte Sicherheitspolitik

Kurz nach den Anschlägen von Paris forciert die deutsche Regierung offenbar ihre Überlegungen für eine vernetzte Reaktion auf die immer komplexere Gefährdungslage. Nach dem uns vorliegenden 14-Punkte-Plan erstrecken sich die Maßnahmen über die Außen-, Sicherheits-, Entwicklungs- und Menschenrechtspolitik. Die schon seit Jahren von Experten geforderte integrierte Zusammenarbeit der verschiedenen Ressorts erhält damit neuen Antrieb. Bislang […]
16. January 2015 / Last updated : 16. January 2015 Thomas Franke

"Wenn meinen Soldaten der Rock brennt, kann ich nicht warten bis es regnet!"

Lesenswert, nicht nur im Bezug auf das Zitat von General Wieker: http://www.welt.de/politik/deutschland/article121723159/Das-toedliche-Risiko-der-deutschen-Ruestungsprojekte.html Gleichzeitig wird die Verschiebung der Auslieferung der bis Jahresende zugesagten A400M bekannt….. Die Washington Post fragt: „Is the NATO rapid reaction force fiction?“ http://www.washingtonpost.com/blogs/monkey-cage/wp/2014/12/23/is-the-nato-rapid-reaction-force-fiction/
15. January 2015 / Last updated : 15. January 2015 Thomas Franke

Vorratsdatenspeicherung – zu welchen Opfern sind wir bereit?

„Merkel will Vorratsdatenspeicherung“ (…) „Oppermann widerspricht“. So, oder so ähnlich lauten aktuell Schlagzeilen in der deutschen Presse. Einige, wie von Seiten der CSU, pushen die Debatte: „Jeder weitere Tag is ein verlorener Tag!“ Andere wollen dahingegen „in Ruhe abwarten“, bis die EU einen Vorschlag entwickelt hat. Es mag einen traurig stimmen. Das Thema Vorratsdatenspeicherung beschäftigt […]