Die Nato wird gegen Schleuserbanden eingesetzt. So verkürzt könnte man den neuesten Bündniseinsatz verstehen. Fakt ist: Unter dem Kommando des deutschen Führungsschiffs „Bonn“ ist der Marineverband in mehrfacher Hinsicht eine Neuheit. Zunächst einmal ist die einvernehmliche Koordination zwischen der Türkei und Griechenland zu loben. Ebenfalls lobenswert und ganz im Sinne des vernetzten Ansatzes ist die […]
Die „Chip“ schrieb am 1. Februar um 17:40: „Jeder, der einen Tick mehr Sicherheit unter Windows will, sollte sich Microsoft EMET (Enhanced Mitigation Experience Toolkit) ansehen. Das kostenlose Anti-Hacker-Tool ist wegen seiner mächtigen Sicherheitsfunktionen zwar auch als Security-Tool für Profis bekannt, mit der grafischen Oberfläche können aber auch normale Nutzer Ihr Windows besser absichern.“ Die […]
Wie können wir nur den Terror besiegen? Viele Ansätze der Vergangenheit haben leider nur Blutvergießen und Destabilisierung gebracht, aber den Terror und seine Organisationen nie ernsthaft gefährdet. Die OECD macht in ihrer jüngsten Veröffentlichung darauf aufmerksam, dass es eben auch die Finanzströme sind, die Terrorgruppen wie ISIS entscheidend stärken – oder: sie bei einer Zerstörung […]
Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel zum Europäischen Rat am 18./19. Februar 2016 in Brüssel vor dem Deutschen Bundestag am 17. Februar 2016 in Berlin: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Zukunft Großbritanniens als Mitglied der Europäischen Union wird ein beherrschendes Thema des morgen beginnenden Europäischen Rates sein. Wir werden uns […]
Die Münchener Sicherheitskonferenz ist immer noch der „Hot Spot“ der Sicherheits- und Verteidigungspolitik, sozusagen die Weltkonferenz über den Frieden in der Welt. Jan Techau, Mitglied des Forums Vernetzte Sicherheit, ist als Vorsitzender der Carnegie Stiftung in Europa mit vor Ort. Sein Zwischenbericht ist beunruhigend. „Bezeichnend ist die unterschiedliche Tonalität in den Reden der deutschen Verteidigungsministerin und ihres […]
Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zum deutsch-tschechischen Polizeivertrag vorgelegt. Das Abkommen verfolgt der Vorlage zufolge das Ziel, die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Tschechien im Polizei- und Zollbereich vor allem in grenznahen Gebieten zu stärken. Damit sollen die Kriminalitätsbekämpfung verbessert und die Sicherheit der Bevölkerung erhöht werden. Mit dem Vertragsgesetz, das die Zustimmung zu […]
Die Anschläge von Paris im November 2015 haben deutlich gezeigt, dass der Terrorismus des „Islamischen Staats“ eine internationale Dimension hat, von der auch Europa betroffen ist. Darauf haben die EU-Institutionen reagiert und ein Europäisches Terror-Abwehrzentrum geschaffen, welches im Januar seine Arbeit aufnahm. (Euractiv.de) „Europa sieht sich momentan mit der größten terroristischen Bedrohung seit zehn Jahren […]
Nun werden sie also präsentiert, die ausgefeilten „Sicherheits“-Konzepte für die jecke Zeit zwischen Weiberfastnacht und Aschermittwoch. Massive Polizeipräsenz, ausgeleuchtete Plätze, Kameraüberwachung. Es gilt die „geringe Einschreitschwelle“ – das Volksfest wird wie eine Demonstration polizeitechnisch behandelt. Ja, genau das sollte es sein. Eine Demonstration für eine freie und lebenswerte Kultur, die sich in den rheinischen Hochburgen […]