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Geheimdienste – ungeliebte Helfer

Konstantin von Notz echauffierte sich im Rahmen der Nachberichterstattung zur Münchener Terrorwarnung: Terrorismusbekämpfung sei keine Aufgabe der Geheimdienste, sondern der Polizeien. Was ist los mit der politischen Kultur in Deutschland? Schließlich ist es nicht nur einfach ein oppositioneller Ruf, der dort durch die Flure des Bundestages hallt. Klar dürfte doch wohl sein, dass es insbesondere die Geheimdienste sind, die immer wieder die wesentlichen Informationen zur Verhinderung von Attentaten liefern und dass es zur Katastrophe kommen kann, wenn man nicht hinhört (wie unlängst in Paris geschehen). Für die Linken (und viele andere) gilt: „Geheimdienste sind Fremdkörper in einer Demokratie“. Zur Definition: „Ein Fremdkörper (lateinisch corpus alienum) ist ein fester, einem Organismus fremder Körper, der von außen her in die Gewebe oder Hohlorgane des menschlichen oder eines tierischen Körpers gelangt ist.“
Wenn dieses Bild wirklich richtig ist – was ist die Alternative. Wie kriegen wir sie wieder weg, diese Fremdkörper? Doch, wollen wir das allen Ernstes? Stellen wir uns eine Welt ohne Geheimdienste vor. Gut, man könnte 80 Prozent des aktuellen Fernseh- und Kinoprogramms ersatzlos streichen. Irgendwie geht ja auch immer etwas Faszinierendes von Geheimdiensten aus. Wir lieben zwar die Spione und wir sind sicher auch froh, wenn ein Anschlag vereitelt. Aber generell finden viele in der deutschen Bevölkerung die tatsächlichen Geheimdienste eher „blöd“, weil so unnahbar und ungreifbar, und damit bedrohlich.
Vielleicht sind Geheimdienste aber eher „ungeliebte Kinder“ der Demokratie als ein „Fremdkörper“. Stehen Geheimdienste nun einer freien Welt im Weg oder garantieren sie sie erst? Es wird Zeit, darüber zu diskutieren und einen tragfähigen gesellschaftlichen Konsens zu erwirken. Man stelle sich nur vor: Eine neue Regierungsmehrheit in Deutschland verbietet die Geheimdienste oder schwächt sie bis zur Unkenntlichkeit durch überzogene Transparenzgebote und weitere finanzielle und personelle Reduzierungen. Und wenn dann die Warnung vor einem neuen Terroranschlag unterbleibt? Wer trägt dann die politischen Konsequenzen?
Das Forum Vernetzte Sicherheit wünscht Ihnen ein debattenreiches 2016. Ob es friedlicher werden wird, als 2015 – da sind wir leider skeptisch. Ob wir bis zum Ende des Jahres eine bessere Friedensperspektive haben, dass liegt auch an uns. Grundlage ist eine offene Debattenkultur, ohne Scheuklappen und Pauschalurteile.

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