Zu den Überlegungen, die Bundeswehr auch im Inland einzusetzen, erklärt Thomas Franke, Vorsitzender des...
Außenpolitik
Rechtzeitig zum US-Wahlkampf ist Josef Bramls Buch „Auf Kosten der Freiheit“ erschienen. Braml bilanziert,...
Keine Luxus-Uhren mehr für Nordkorea Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen sanktioniert gemäß Kapitel VII,...
Die Nato wird gegen Schleuserbanden eingesetzt. So verkürzt könnte man den neuesten Bündniseinsatz verstehen....
Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel zum Europäischen Rat am 18./19. Februar 2016 in...
“Es liegt innerhalb eines nur begrenzt justiziablen politischen Gestaltungsermessens des Bundes, was getan werden...
Die EU macht den Kampf gegen Terrorfinanzierung zur “absoluten Priorität”. Bundesfinanzminister Schäuble unterstützt Frankreichs Vorschläge,...
Russland wirft der Türkei vor, mit dem ISIL zusammen zu arbeiten. Der türkische Premier...
