Partnership needs more than only focusing on oneself
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Führung und Macht sind nun einmal Deutschlands Beruf, … oder?

Russland greift die Ukraine an und Europa reagiert. Abseits der Frage, ob und wann Luhansk und Donezk wieder zurückerobert, oder wie viele Panzer oder Haubitzen geliefert werden müssen, ist noch etwas anderes äußerst interessant. Nämlich die Frage: „Wie verändert sich Europas Sicherheitsarchitektur schon jetzt?“ Gibt es das sicherheitspolitisch einheitliche Europa überhaupt?

Die Deutschen entwickeln gerade eine Nationale Sicherheitsstrategie. Etwas, was andere Länder schon lange haben. Deutschlands engster Partner in Europa hat sie, Polen hat sie und die Schweden haben ihr „Totalförsvaret“ main-elements-of-the-government-bill-totalforsvaret-20212025.pdf, ein Spezialgesetz für die „Totale Verteidigung“. Und das sind nur ausgesuchte Beispiele. Jedes Land in Europa macht sich Gedanken über die Sicherheitsherausforderungen und wie mit ihnen umgegangen werden soll.

Dabei haben wir einen kleinen „Trick“ eingebaut. Haben Sie ihn bemerkt? Sind Sie über „Deutschlands engsten Partner in Europa“ hinweg gegangen, ohne das realisiert zu haben? Oder sind Sie wahrscheinlich direkt zu dem Schluss gekommen, dass es sich hierbei nur um Frankreich handeln kann? Beides wäre typisch. Entweder muss man sich über die Nähe Deutschlands zu seinen Partnern überhaupt keine Gedanken machen oder man kommt direkt auf Frankreich und dann anschließend den Rest Europas.

Deutschland, von Freunden geradezu freudvoll umzingelt und überhaupt nicht Willens und in der Lage, nationale Alleingänge zu unternehmen. Doch dieses Bild ändert sich gerade angesichts der Destabilisierung der alten Friedensordnung, die durch Russland verursacht wurde. Nicht, dass es sich in Deutschland ändern würde. Hier träumt man noch den Dornröschenschlaf der europäischen Solidarität.

Gut, man sagt den Polen schon mal gerne wo’s langgeht in Sachen Rechtstaatlichkeit. Und dass Ungarn eine Wahlautokratie ist, das verkündet die aus Deutschland stammende Europäische Kommissionspräsidentin mit Verve. Auch mit anderen Ländern steht Deutschland oder deren Vertreter, wenn nicht auf Kriegsfuß, so doch auf dauerhafter Distanz. Beispiel Griechenland: Die Euro-Rettungspakete waren eine solidarische Leistung. So sieht das Deutschland. Die Kehrseite der Spendenmedaille: Griechenland, Spanien, Italien sind verpflichtet, das Geld zurückzuzahlen. Mit Zins und Zinseszins. An den bisherigen Tranchen verdiente Deutschland mehr als 3 Milliarden Hilfs-Euros. Die dritte (und letzte) europäische Hilfstranche wurde 2018 ausgezahlt. Südeuropa wird zurücküberweisen und ist vertraglich daran gebunden. Bis zum Jahr 2060. Oder der Energiemarkt: Deutschland braucht Gas und wirft bei Uniper die finnische Firma Fortum aus dem Portfolio, um sich selbst in das Unternehmen einzukaufen. Staatliche Stützung ginge auch ohne Unternehmensbeteiligung und ohne Verdrängung internationaler Partnerschaften. Und im Sicherheitsbereich: Frankreich kündigt Rüstungskooperationen, statt sie zu verstärken.

Oder, wie ein französisches Sicherheitsmagazin formuliert: „Offensichtlich denkt Berlin nicht mehr im Geringsten daran, dass das Europa von La Défense um das deutsch-französische Paar herum aufgebaut werden sollte, noch dass Frankreich eine entscheidende Rolle bei der Organisation von La Défense auf dem alten Kontinent spielen kann. Es ist, mit den Worten von Olaf Scholz, ein Thema, das nur Deutschland und die NATO betrifft, also die Vereinigten Staaten, die anderen Akteure müssen sich um den zentralen Drehpunkt zusammenballen, der Deutschland in dieser neuen Architektur repräsentieren wird.“

Die Veränderungen in der Armee sind in Deutschland tatsächlich wieder national intendiert. Deutschland rüstet wieder auf. Das ist gut, sollte aber keine alleinige Stärkung nationaler Kapazitäten bedeuten, sondern auch europäische oder NATO-Strukturen inkludieren. Hat man sich jahrzehntelang auf den starken Schultern der Partner ausgeruht, kommt nun die Kehrtwende und die Überbetonung der nationalen Rolle. Doch dass es in diesen Bereichen Konflikte geben könnte oder im Ausland mit Distanz und Irritation wahrgenommen werden könnte, darauf kommt Deutschland nicht. 

Dabei könnte man die Liste der internen Konfliktlinien in Europa endlos fortsetzen. Sie münden allgemein in Unzufriedenheit mit der Europäischen Union. Der Brexit ist die Spitze eines Eisberges aus Frustration und Enttäuschung, die in vielen anderen Ländern der EU und auch in großen Bevölkerungsteilen in Deutschland existiert. Doch während die Deutschen bei ihrer Kritik ein diffuses Europa meinen, das viel Geld kostet und sich die Demokratie an mehreren Stellen auflöst, fokussiert sich dieser Frust in den anderen Ländern zwar vielleicht vordergründig auf ebendieses „Gesamt“-Europa … und meint doch nur Deutschland. Während in Europa immer mehr Deutschland kritisch sehen, betreibt dieses Land seine ureigene Art der Nabelschau. 

NATIONALE Sicherheitsstrategie

Nun entwirft Deutschland in dieser Zeit und Verfassung also eine nationale Sicherheitsstrategie. Zwar liegt diese noch nicht vor, die Intonation der Prélude ist jedoch fatal. Umso fataler, als dass man das in Deutschland gar nicht merkt … oder bemerken will. Geradeso wie vorhin der kleine „Trick“ mit Frankreich als engstem Partner Deutschlands geht uns in Deutschland gar nicht auf, wie Worte im Ausland wirken. 

Eine NATIONALE Sicherheitsstrategie entwirft schließlich jedes Land. Verteidigung und Sicherheit gehören schließlich in nationale Hände. Sie ist ein, wenn nicht DER, Faktor von Souveränität. Nur ist es eben nicht Frankreich, das seine eigenen Gedanken zur nationalen Sicherheit formuliert, es ist nicht Schweden in seiner langen Friedenstradition (Schwedische Truppen haben seit 200 Jahren nicht mehr gekämpft). Es ist auch nicht Polen mit seiner sehr manifesten Angst und der noch vor kurzem gespürten Drangsalierung unter einem Sowjetregime. Es ist Deutschland.

Dieses Deutschland – mag es auch immer noch teilweise mit Nazitum verbunden werden – dass in den vergangenen Jahrzehnten jedoch im Gegenteil wegen seiner moralinsauren Haltung in Misskredit geraten ist. Nicht, weil wir Nazis waren, sondern weil wir lehrmeisterlich den (typisch Deutsch!) kompletten Schwenk in den besten Phänotyp aller Menschen vollzogen haben: den altruistischen Weltbürger.

Und nun, in alter bundesrepublikanischer Tradition, ein neues Schwenken – diesmal wieder mit der deutschen Fahne. Der Deutschen Rolle ist, wen mag’s verwundern, die einer Führungsmacht. Schon rufen Kanzler und Adlaten: „Was können wir dazu? Wir sind nun mal Führungsmacht. Nicht, weil wir wollen, sondern weil wir es sind. Unsere Größe, unsere Lage, unsere Macht machen uns zu dem, was wir von Natur aus sind. Führend und mächtig. Ob wir wollen, oder nicht. Oder besser: Obwohl wir nicht wollen, sind wir’s trotzdem. Die anderen wollen das schließlich so!“

Scheinbar beauftragt vom Weltgewissen übernimmt Deutschland nun endlich wieder die Rolle als Führungsmacht. Polen, Frankreich, Ungarn, Spanien, Italien, Dänemark, Qatar, die USA und sicher auch Russland werden sicher dankbar sein. Endlich wieder gilt das Wort:

„Macht und Freiheit, Recht und Sitte,
Klarer Geist und scharfer Hieb
Zügeln dann aus starker Mitte
Jeder Selbstsucht wilden Trieb,
Und es mag am deutschen Wesen
Einmal noch die Welt genesen.“

Deutschlands Beruf. Wieder aufgenommen. Wieder erkannt. Olaf Scholz leitet daraus vor den Vereinten Nationen fünf Handlungsaufträge ab.

  1. Unterstützung Ukraine
  2. Putin vom Imperialismus abbringen
  3. Verhindern, dass Krieg auf anderer Länder übergreift
  4. Mehr investieren in die Sicherheit unseres Landes
  5. Diplomatische Gesprächskanäle offenhalten

Eine monothematische Rede. Fokussiert, wie ein Brennstrahl auf das jeweils aktuelle Thema der Erde. Doch mag es gar nicht gut ankommen, wenn Deutschland sich bei der Bewältigung der Weltkrise(n)wieder selbst ins Rampenlicht setzt. Kooperation statt Dominanz wäre die Devise. Doch ist von diesem Willen zur Koooperation zwar viel zu hören; er muss aber scheinbar nicht immer wieder neu erarbeitet werden, sondern ist einfach irgendwie da. Sehen das die Partnernationen auch so? Da mögen Zweifel aufkommen. 

Richtig ist, Mördern und Kriegsverbrechern entgegenzutreten. Doch die Welt wird nur an sich selbst genesen. Deutschland ist ein Teil dieser Welt. Es ist keine Führungsmacht. Viele Länder brauchen dahingegen einen solidarischen Freund. Sie brauchen keinen Besserwisser, keinen Bessermacher, keinen Klassenprimus. Europäische Solidarität ist eine Solidarität auf Augenhöhe. Andere Länder machen Fehler. Deutschland auch.