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Bundeswehr Europa Flüchtlinge Gesellschaft NATO Sicherheitspolitik Strategie Terrorismus Verteidigung

Beunruhigendes Signal

Die Münchener Sicherheitskonferenz ist immer noch der „Hot Spot“ der Sicherheits- und Verteidigungspolitik, sozusagen die Weltkonferenz über den Frieden in der Welt. Jan Techau, Mitglied des Forums Vernetzte Sicherheit, ist als Vorsitzender der Carnegie Stiftung in Europa mit vor Ort. Sein Zwischenbericht ist beunruhigend. „Bezeichnend ist die unterschiedliche Tonalität in den Reden der deutschen Verteidigungsministerin und ihres […]

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Bundestag Bundeswehr NATO Sicherheitspolitik Verteidigung Verteidigungsbudget

Bartels: „Bundeswehr-Einheiten kannibalisieren sich gegenseitig“

Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Hans-Peter Bartels, legt den Finger „in die Wunde“. Bundeswehr-Einheiten sind im Bezug auf ihre Ausstattung oftmals das Papier nicht wert, auf dem sie im Verteidigungsministerium gelistet werden. In seinem Beitrag für den Tagesspiegel heißt es: „Ich habe ein Artilleriebataillon besucht, das von 24 planmäßigen Panzerhaubitzen 7 heil auf dem Hof stehen […]

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Bundestag Bundeswehr Sicherheitspolitik Verteidigung Verteidigungsbudget

Roderich Kiesewetter zum Weißbuch 2016

Roderich Kiesewetter, MdB, Obmann im Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestages und Beirat des Forums Vernetzte Sicherheit (FVS) stand der Redaktion der Bundeswehr Rede und Antwort zum neuen Weißbuch 2016. Das Video sehen Sie hier.(Screenshot: www.bmvg.de)

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NATO Strategie USA Verteidigung

„Die Kriegsgefahr wächst!“

So zitiert die „Bild“-Zeitung den US-General und „Chairman of the Joint Chiefs of Staff“, Martin E. Dempsey. Weiter heißt es: „Das heutige Sicherheitsumfeld ist das unberechenbarste, das ich in 40 Dienstjahren erlebt habe.“ Im Original liest sich das so: “Globalization, diffusion of technology, and demographic shifts are driving rapid change as state actors and trans-regional […]

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Bundeswehr Strategie Verteidigung Verteidigungsbudget

Henning Otte: Erhöhung des Verteidigungsetats wichtiger Schritt

Bundeskabinett beschließt Haushalt für 2016 Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch den Bundeshaushalt 2016 und im Zuge dessen eine Erhöhung des Verteidigungsetats beschlossen. Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Henning Otte: „Die Erhöhung des Verteidigungshaushaltes um 1,4 Milliarden Euro ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Zur Bewältigung der stetig […]

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Außenpolitik Bundeswehr Cyberkriminalität Datenschutz Europa Flüchtlinge Gesellschaft NATO Russland Sicherheitspolitik Strategie USA Verteidigung

„6 Prozent sind nicht genug!“

Ashton Carter, der neue Verteidigungsminister der USA, besuchte zum ersten Mal in seiner neuen Funktion Deutschland und trat bei einer Veranstaltung der Atlantik-Brücke in Berlin auf. Er las den Deutschen ordentlich die Leviten und die Anwesenden hörten das mehr als gerne. „Dear Ash“ und „Dear Ursula“ – an Nettigkeiten zwischen den beiden Verteidigungsministern mangelte es […]

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Asylbewerber Außenpolitik Europa Sicherheitspolitik Strategie Verteidigung

Solana: Ein Weckruf für eine europäische Verteidigungsunion

Nach Jahren der Fokussierung auf die Wirtschaftskrise sollte sich die EU wieder der Tatsache bewusst werden, dass sie auch andere Aufgaben hat, sagt der ehemalige EU-Außenbeauftragte Javier Solana im Interview mit EurActiv.de. Javier Solana ist der ehemalige Hohe Vertreter der EU für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP), Generalsekretär der NATO und Außenminister von Spanien. […]

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Außenpolitik Bundeswehr Europa NATO Russland Verteidigung

Selbstschutz vor Fremdschutz

General Hans-Lothar Domröse spricht eine alte Wahrheit gelassen aus und erntet dafür Aufmerksamkeit in deutschen Medien. Nach dem Interview in der „Welt titelt die F.A.Z.: „Deutscher Nato-General fordert massive Aufrüstung Osteuropas! Statt eigene schwere Waffen im Osten zu stationieren, sollte man die Partner lieber aufrüsten, sagt der Nato-Oberbefehlshaber für Mittel- und Osteuropa.“ Was Domröse hier […]

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Bundestag Bundeswehr Sicherheitspolitik Verteidigung

Demnächst: Jährliche Militärische Regierungserklärung

Die „Kommission zur Überprüfung und Sicherung der Parlamentsrechte bei der Mandatierung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr“, die sog. „Rühe-Kommission“ hat ihren Abschlussbericht vorgelegt. Zunächst einmal ist darauf hinzuweisen, dass neben Volker Rühe auch Hans-Peter Uhl, Roderich Kiesewetter, Prof. James W. Davis, General Glatz, Prof. Mathias Herdegen, Prof. Georg Nolte, Niels Annen, Rainer Arnold, Walter Kolbow, General […]

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Verteidigung

Japan verabschiedet Rekord-Budget für Verteidigung

Das neue Budget wächst um 2,8 Prozent auf nunmehr 42 Mrd. US-Dollar. Grund für den Anstieg ist der andauernde maritime Konflikt mit China.