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Asylbewerber Außenpolitik Europa Flüchtlinge Humanitäres

The Roots of Europe’s Refugee Crisis

As European leaders struggle to respond to the growing number of refugees crossing their countries’ borders, divisions persist among EU member states over how to manage the continent’s worst humanitarian crisis since World War II.   Meanwhile, the Arab region has come to host more than one-third of the world’s refugees, with Lebanon and Jordan […]

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Außenpolitik Europa Gesellschaft NATO Russland Sicherheitspolitik

Grexit und was er sicherheitspolitisch bedeutet

„Tsipras kommt ohne Vorschläge nach Brüssel“ oder „Juncker droht Griechenland mit Ausscheiden aus der Eurozone“ … Schlagzeilen wie diese bestimmen die aktuelle Debatte. Die Frage ist: Kann und will Griechenland in der EU bleiben? In beiden Fällen ein klares „Nein“. Unter den gegebenen Voraussetzungen, und damit sind die derzeitig gesetzten Bedingungen der Gläubigerstaaten gemeint, kann […]

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Außenpolitik Bundeswehr Cyberkriminalität Datenschutz Europa Flüchtlinge Gesellschaft NATO Russland Sicherheitspolitik Strategie USA Verteidigung

„6 Prozent sind nicht genug!“

Ashton Carter, der neue Verteidigungsminister der USA, besuchte zum ersten Mal in seiner neuen Funktion Deutschland und trat bei einer Veranstaltung der Atlantik-Brücke in Berlin auf. Er las den Deutschen ordentlich die Leviten und die Anwesenden hörten das mehr als gerne. „Dear Ash“ und „Dear Ursula“ – an Nettigkeiten zwischen den beiden Verteidigungsministern mangelte es […]

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Asylbewerber Außenpolitik Europa Sicherheitspolitik Strategie Verteidigung

Solana: Ein Weckruf für eine europäische Verteidigungsunion

Nach Jahren der Fokussierung auf die Wirtschaftskrise sollte sich die EU wieder der Tatsache bewusst werden, dass sie auch andere Aufgaben hat, sagt der ehemalige EU-Außenbeauftragte Javier Solana im Interview mit EurActiv.de. Javier Solana ist der ehemalige Hohe Vertreter der EU für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP), Generalsekretär der NATO und Außenminister von Spanien. […]

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Außenpolitik Bundeswehr Europa NATO Russland Verteidigung

Selbstschutz vor Fremdschutz

General Hans-Lothar Domröse spricht eine alte Wahrheit gelassen aus und erntet dafür Aufmerksamkeit in deutschen Medien. Nach dem Interview in der „Welt titelt die F.A.Z.: „Deutscher Nato-General fordert massive Aufrüstung Osteuropas! Statt eigene schwere Waffen im Osten zu stationieren, sollte man die Partner lieber aufrüsten, sagt der Nato-Oberbefehlshaber für Mittel- und Osteuropa.“ Was Domröse hier […]

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Datenschutz Europa NSA Terrorismus

„Stasi ohne DDR“ oder doch eher „Straßen ohne Polizei“?

Österreich arbeitet an einem neuen „Staatsschutzgesetz“. Ein unglückliches Wort, zugegeben. Mehr als 5.300 Bürger haben sich dagegen ausgesprochen, indem sie vor einem neuen „Spitzelwesen“ warnen. Der Grünenpolitiker Peter Pilz warnt gegenüber dem „Standard“: „Wenn das so kommt, ist das eine Stasi ohne DDR.“ Vielleicht muss man nicht gleich die Moralkeule herausholen? Wie wäre es dann […]

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Europa Sicherheitspolitik

Tusk fordert "kohärente" Sicherheitspolitik

EU-Ratspräsident Donald Tusk eine gemeinsame und «kohärente» europäische Sicherheitspolitik angemahnt. «Die Bürger haben das Recht, ohne Angst zu leben», sagte er bei seiner ersten Rede im neuen Amt vor dem Europaparlament. Als Beispiel nannte Tusk die geplante EU-Regelung zur Erfassung und Übermittlung von Fluggastdaten, gegen die es im Europaparlament Widerstand gibt. Das Parlament sorge sich […]

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Außenpolitik Europa Korruption

Ukrainischer Ex-Präsident wegen Veruntreuung und "finanziellem Fehlverhalten" von Interpol gesucht

Immer wieder gibt es offensichtliche Hinweise, wie Organisierte Kriminalität und korrupte Staatsführungen zusammen arbeiten. Nun ist auch der 64jährige Ex-Präsident der Ukraine, Viktor Janukowitsch, in die Liste der international gesuchten Straftäter aufgenommen worden. Russland wird höchstwahrscheinlich eine Auslieferung ablehnen. Für die russische Staatsführung ist Janukowitsch kein Verbrecher, sondern das „Opfer eines faschistischen Staatsstreichs“.

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Europa Gesellschaft

Veranstaltungshinweis – Datensicherheit

Trust, data and national sovereignty: solutions for a connected world am 20. Januar, 13-14:30 im Concert Noble in Brüssel. http://www.eu-events.eu/295-trust-data-and-national-sovereignty-solutions-for-a-connected-world.html

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Europa Sicherheitspolitik USA

US-Streitkräfte verändern Präsenz in Europa

Die USA verändern den Charakter ihrer Streitkräftepräsenz in Europa. Insgesamt wird es bei den rund 64.000 Soldaten und zivilen Kräften bleiben, Verschiebungen gibt es jedoch in den einzelnen Ländern Europas. Ebenso werden zahlreiche Militärbasen geschlossen, die während des Kalten Krieges entstanden sind. In Deutschland entfallen alleine 7 der insgesamt 15 europaweit zu schließenden Kasernen (Mainz […]