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Allgemein Cyberkriminalität Datenschutz Europa Organisierte Kriminalität Sicherheitspolitik Spionage Strategie Terrorismus

Geheimdienste – ungeliebte Helfer

Konstantin von Notz echauffierte sich im Rahmen der Nachberichterstattung zur Münchener Terrorwarnung: Terrorismusbekämpfung sei keine Aufgabe der Geheimdienste, sondern der Polizeien. Was ist los mit der politischen Kultur in Deutschland? Schließlich ist es nicht nur einfach ein oppositioneller Ruf, der dort durch die Flure des Bundestages hallt. Klar dürfte doch wohl sein, dass es insbesondere […]

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Allgemein Cyberkriminalität Datenschutz Sicherheitspolitik USA

Cyber: USA & China schließen Frieden, Bundeswehr rüstet auf

Wie die New York Times berichtet (Link am Ende des Beitrags), haben sich die USA und China darauf verständigt, keine Cyberattacken auf die kritischen Infrastruktureinrichtungen der jeweils anderen Partei zu verüben. Es handelt sich damit um den ersten bekannten „Nichtangriffs“-Pakt im Cyber-Bereich. Wie so vieles in diesem Bereich sind die Verhältnisse mit denen klassischer Bedrohungen […]

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Außenpolitik Bundeswehr Cyberkriminalität Datenschutz Europa Flüchtlinge Gesellschaft NATO Russland Sicherheitspolitik Strategie USA Verteidigung

„6 Prozent sind nicht genug!“

Ashton Carter, der neue Verteidigungsminister der USA, besuchte zum ersten Mal in seiner neuen Funktion Deutschland und trat bei einer Veranstaltung der Atlantik-Brücke in Berlin auf. Er las den Deutschen ordentlich die Leviten und die Anwesenden hörten das mehr als gerne. „Dear Ash“ und „Dear Ursula“ – an Nettigkeiten zwischen den beiden Verteidigungsministern mangelte es […]

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Cyberkriminalität NSA USA

Freund/Feind-Schema?

Vorbei die Zeiten, als es noch ein griffiges und einfaches Freund/Feind-Schema gab. Sie waren immer ein von Politikern dankbar angenommenes Muster, um das eigene Volk auf die eigene Linie einzuschwören. Von „Erbfeind“ über „Bolschewik“ zu „Ich kenne nur noch Deutsche!“ – fast jede Nation kann auf solche irreführenden Schemata zurück blicken. Gestimmt haben sie natürlich […]

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Asylbewerber Außenpolitik Cyberkriminalität Datenschutz Strategie Terrorismus

Bundesregierung plant Vernetzte Sicherheitspolitik

Kurz nach den Anschlägen von Paris forciert die deutsche Regierung offenbar ihre Überlegungen für eine vernetzte Reaktion auf die immer komplexere Gefährdungslage. Nach dem uns vorliegenden 14-Punkte-Plan erstrecken sich die Maßnahmen über die Außen-, Sicherheits-, Entwicklungs- und Menschenrechtspolitik. Die schon seit Jahren von Experten geforderte integrierte Zusammenarbeit der verschiedenen Ressorts erhält damit neuen Antrieb. Bislang […]

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Cyberkriminalität

US-Präsident will stärkere Regeln im Kampf gegen Cyber-Kriminalität

Die zunehmenden Hackerangriffe auf staatliche und private US-Stellen haben den amerikanischen Präsidenten veranlasst, Vorschläge für erweiterte Maßnahmen gegen die Cyberkriminalität vorzulegen. „Wir müssen denen voraus sein, die uns schaden wollen“, brachte es Obama auf eine sehr einfache Formel. Während die Aktivitäten der National Security Agency (NSA) immer noch in der Diskussion sind und Menschenrechtsgruppen auch […]

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Cyberkriminalität

Vorratsdatenspeicherung – Tun wir "schon genug" gegen Terrorismus?

Die Vorratsdatenspeicherung ist in Deutschland seit 2010 abgeschafft. Die CSU fordert nun angesichts des Anschlags in Paris eine Wiederaufnahme. Innenexperte Armin Schuster weist darauf hin, dass die Personalkürzungen in einigen Ländern nicht mehr durch BKA, Verfassungsschutz und Bundespolizei kompensiert werden können. Rainer Wendt (DPolG) sagt: „Nachrichtendienste und Polizei sind personell nicht mehr in der Lage, […]