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Europaarmee – Wenn olle Kamellen zur Vision mutieren

Angela Merkel hat in Straßburg die Bildung einer Europaarmee angeregt. Militärisch ist sie längst umgesetzt, politisch ist sie keine Vision, sondern eine Illusion. Mit beeindruckender medialer Durchschlagskraft hat die IBuK (Inhaberin der Befehls- und Kommandogewalt im Verteidigungsfall), also die Bundeskanzlerin, die Schaffung einer Europäischen Armee angeregt. Diese Idee ist nicht neu. Im Gegenteil, sie ist […]

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Keine aktive Cyberabwehr, weil Bundesregierung die Zuständigkeit nicht geklärt hat

Die innere von der äußeren Sicherheit zu unterscheiden wird oftmals falsch verstanden als „Gewaltenteilung“. Dürfen Polizeien, Militär und andere Behörden nun zur Gefahrenabwehr zusammenarbeiten? Die Diskussion über Cybersecurity zeigt das Dilemma auf. Wie sehr man sich windet, um trotz längst geltender Tatsachen die überkommenen Strukturen der Sicherheitsarchitektur Deutschlands miteinander in Einklang zu bringen zeigt ein […]

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Außenpolitik Bundeswehr Europa Flüchtlinge Gesellschaft NATO Organisierte Kriminalität Polizei Russland Strategie Terrorismus USA Verteidigung Verteidigungsbudget

Der Pfirsich

Es gab in Europa schon viele militärischen Initiativen, Hoffnungen, Projekten. Alle sollten die Verteidigungsfähigkeit Europas steigern. Nun also „PeSCo“, die „Permanent Structured Cooperation“. Pesco ist Italienisch und bedeutet „Pfirsich“. Ob das zum Narrativ taugt, wird sich beweisen müssen. Wird dieser Pfirsich also nun ein militärpolitischer „Game changer“ oder ist es am Ende doch nur ein […]

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Panzer sollen schneller rollen

Truppen möglichst schnell von West nach Ost verlegen – darüber machen sich Militärstrategen in Europa schon seit jeher Gedanken. Nun nimmt sich die EU des Themas an, um eine mögliche Mobilmachung zu beschleunigen. Frederica Mogherini, die „Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik“ hat am Freitag, dem 10. November ein Papier vorgelegt, das die […]

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„Gemeinsames deutsch-französisches Weißbuch als nächster Schritt“

Die „Permanent Structured Cooperation (PESCO) der Europäischen Union wird als „Game Changer“ in der Europäischen Sicherheitspolitik beschrieben. Stimmt das? Oder ist die Initiative einmal mehr ein zahnloser Papiertiger, wie wir ihn in der Vergangenheit nur zu oft gesehen haben? Die „Stiftung Wissenschaft und Politik“ (SWP) berät unter anderem die Bundesregierung in sicherheitspolitischen Fragen. Der etablierte […]

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„Die Ressorts müssen erhalten bleiben!“

Thorsten Hoffmann ist als Nachrücker für den ausgeschiedenen Ronald Pofalla seit Januar 2015 Mitglied des Deutschen Bundestages. Vorher war Hoffmann 34 Jahre im aktiven Polizeidienst tätig. Das Forum Vernetzte Sicherheit sprach mit dem Mitglied im Innenausschuss über die zukünftigen Herausforderungen in der Sicherheitspolitik Deutschlands. Für Sicherheit seiner Bürgerinnen und Bürger sorgen – das ist wohl […]

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Der Teilzeitkrieg im Vorgarten

Hybride Kriegsführung – Pentagon will Teile der Welt als vorübergehende Schlachtfelder erklären. Schon lange beschäftigen sich Militärs und ThinkTanks mit dem Phänomen der hybriden Kriegsführung. Bewaffnete Auseinandersetzung unterhalb der Schwelle „heißer Konflikte“ und Kriege ungeachtet nationaler Grenzen – die öffentliche Debatte darüber steht erst am Anfang. Bis jetzt hat die Staatengemeinschaft noch keinen „Modus vivendi“ […]

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Vice Versa: Aufrüstung in Europa

Deutschland und die EU: Wie funktioniert diese Zusammenarbeit? Wo sind Konflikte, wo die Gemeinsamkeiten? Die neue Rubrik „Vice Versa“ von EurActiv.de gibt zu jeweils einem Thema Einblicke in die europäische und bundespolitische Perspektive. Das FVS meint: Ein(Blick) lohnt. Quelle: Vice Versa: Aufrüstung in Europa

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„Mehr Geld für innere und äußere Sicherheit“

CDU-Außenpolitiker und Beiratsmitglied des Forums Vernetzte Sicherheit, Herr Roderich Kiesewetter MdB, stellt gegenüber dem Deutschlandfunk klar: „Ich selbst glaube nicht an eine europäische Armee, weil die Staaten nicht bereit sind, Souveränität zu übertragen. Aber ich bin fest davon überzeugt, dass wir eine europäische Verteidigungsunion aufbauen können und hierfür ausreichend bereits gesetzliche Grundlagen haben.“ Und weiter: […]

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"Zwischen Terror und Trinkgelage"

Der Titel in der Ostthüringer Zeitung lässt Schlimmes vermuten. Jedoch war die Diskussion des Forums Vernetzte Sicherheit im Rahmen der Roadshow in Mühlhausen geprägt vom guten Benehmen der Teilnehmer. So waren „Terror“ und „Trinkgelage“ zwar Thema – aber nicht Teil der Veranstaltung. Schnell wurde deutlich: Die Reaktionen auf die veränderte Sicherheitslage in Deutschland sind regional […]