Wie immer ist es die Zusammenschau der Dinge, die ein Bild erst komplett macht. Die Ereignisse der letzten Tage geben Anlass zu größter Sorge.
Am 2. August verließ die Fregatte “Bayern” ihren Standort in Wilhelmshaven in Richtung Indopazifik. Im BMVg hieß es: „Die Marine demonstriert mit dem Indo-Pacific Deployment, kurz IPD, dass sie für Deutschland ein verlässliches, weltweit einsetzbares politisches Instrument ist.“
Ob es „politisch“ bleibt, ist immer mehr in Frage zu stellen. Die politischen Zeichen jedenfalls stehen auf Sturm. Seit Beginn kritisiert das chinesische Verteidigungsministerium das Auftreten der westlichen Marinen im so genannten Südchinesischen Meer. Inzwischen hat die Enge und gegenseitige Rivalität sogar zu einem Zwischenfall mit Beteiligung eines Unterseebootes der US-Marine geführt – mutmaßlich eine Kollision mit einem chinesischen Boot. Ein Sprecher des chinesischen Verteidigungsministeriums wies darauf hin, dass das US-Militär seit langem immer wieder Flugzeugträger, strategische Bomber, Atom-U-Boote und andere fortschrittliche Waffensysteme entsendet, um im Namen der “Navigations- und Überflugfreiheit” im südchinesischen Meer die Muskeln spielen zu lassen und Unruhe zu stiften, was die nationale Sicherheit der Region ernsthaft bedroht und die regionalen Spannungen verschärft hat. “Genau das ist die Ursache und der Schaden dieses Vorfalls”, betonte er.
Im Kern geht es nicht um die Freiheit der Seewege, sondern um die nach wie vor ungeklärte Rolle Taiwans. Für die Kommunisten in Peking gehört Taiwan klar zum chinesischen Mutterland. Eine Auffassung, die außerhalb Chinas und natürlich insbesondere in Taiwan, niemand sonst ernsthaft teilt. China selbst provoziert mit ständigen Überflügen die dortige Bevölkerung und schafft eine zunehmendes Klima der Unsicherheit.
Dass nun US-Präsident Biden bekannt gibt, Taiwan bei einer Invasion Chinas zu verteidigen, ist der nächste konsequente diplomatische Schritt hin zur heißen Eskalation. Beide Seiten, sowohl China als auch die USA scheinen immer mehr entschlossen, die offene Frage Taiwans durch einen offenen Schlagabtausch klären zu wollen. Das ist mehr als Säbelrasseln, das ist ein Aufmarsch für einen Kriegsbeginn.
