Unsere Denkweise wird anhand des Artikels deutlich, den unser Mitglied, Jan Techau (Director Carnegie Europe), für die Sonderausgabe des Magazins der Bundeswehr „Y“ anlässlich der Erstellung des neuen Weißbuchs des Verteidigungsministeriums erstellt hat:

Gekommen, um zu bleiben!

Haben Sie sich heute schon verächtlich über das Wort Netzwerk geäußert? Finden Sie Facebook zweifelhaft und „Networking“ auf Konferenzen aufgesetzt und hohl? Dann pflegen Sie mit großer Wahrscheinlichkeit dasselbe Ressentiment, mit dem viele Außen- und Sicherheitsexperten – nicht wenige davon in Uniform – milde lächelnd das Konzept der Vernetzten Sicherheit betrachtet haben: Brauchen wir nicht, zu teuer, zu anstrengend?

Kaum ein Begriff hat in den vergangenen rund 15 Jahren einen so rasanten Aufstieg und dann umgehend einen so herben Imageverlust erfahren wie die Vernetzte Sicherheit. Wie bei allen weitreichenden Konzepten ist die Grundidee recht simpel: Die äußere Sicherheit eines Landes, so die gängige Lesart seit den 1990er-Jahren, ist allein mit militärischen Mitteln nicht mehr zu gewährleisten. Um den hochkomplexen Bedrohungen der globalisierten Welt beizukommen, bedarf es der intensiven Zusammenarbeit von Militär, Polizei, Entwicklungshelfern, Umweltexperten, Wirtschaft, Kultur und Forschung. Wer Konflikte beilegen und Bedrohungen entschärfen will, muss Lösungen finden, die all ihren speziellen Gründen Rechnung tragen. Nur wer all die verschiedenen Politikansätze von Beginn an in ein Gesamtkonzept bringt und dann vor Ort auch gemeinsam umsetzt, am besten im multinationalen Verbund, hat eine Chance, Lösungen zu finden, die auch auf lange Sicht halten. Auch das  Weißbuch  der Bundesregierung von 2006 stellt fest: „Erforderlich ist ein umfassender Ansatz, der nur in vernetzten sicherheitspolitischen Strukturen sowie im Bewusstsein eines umfassenden gesamtstaatlichen und globalen Sicherheitsverständnisses zu entwickeln ist.“

Im Afghanistan-Einsatz ab 2002 musste dieser Ansatz dann seine erste echte Probe im Feld bestehen. Die Bilanz war ernüchternd. Die Zusammenarbeit zwischen Bundeswehr und Entwicklungsspezialisten, zwischen Diplomaten und NGOs (Nichtregierungorganisationen), zwischen Polizeikräften und Wirtschaftsvertretern war mühsam und geprägt von Misstrauen. Mit hohem Aufwand wurden integrierte Strukturen geschaffen, doch das Ergebnis im Wiederaufbau blieb mager. Viele Beteiligte waren von den Reibungen vor Ort zermürbt und wollten nach der Rückkehr von Vernetzter Sicherheit nicht mehr gerne sprechen.

Nun ändern sich die Zeiten wieder, und mit ihnen kommt auch die Vernetzte Sicherheit wieder in Mode. Diesmal wird sie bleiben. Heutzutage ist kein einziges Sicherheitsproblem mehr ein unvernetztes. Was in der Analyse längst zum Allgemeinplatz geworden ist, drängt im großen Stil in die Praxis. Was früher ein exotisches Nischenexperiment war, mit dem altmodische Apparate risikolos Fortschrittlichkeit vortäuschen konnten, wird zur natürlichen Grundvoraussetzung für Politik und Problemlösung – und zwar über alle Themenfelder hinweg.

In der Sicherheitspolitik sind es vornehmlich drei Faktoren, die dem „Comprehensive Approach“, wie es im NATO-Jargon heißt, zur Geltung verhelfen. Erstens wird es auch in Zukunft wieder militärische Interventionen in schwachen und gescheiterten Staaten geben, und der Erfolg solcher Missionen wird immer stärker daran bemessen werden, ob das komplexe Stabilisieren und Wiederaufbauen von zerfallenen Gesellschaften gelingt. Einsätze wie in Afghanistan, Libyen oder Mali gehören eben nicht für immer der Vergangenheit an. Dafür ist die Sicherheitslage in der Welt, und zumal in Europas unmittelbarer Nachbarschaft, zu instabil und zu wenig vorhersehbar.

Zweitens wird das, was heute Cyber Security heißt, vom Nischenthema zum alles durchdringenden Konzept von Sicherheit werden. Nicht nur, weil IT-Technologie buchstäblich alles am Laufen hält oder überhaupt erst möglich macht, sondern auch, weil diese Infrastrukturen heute von Unternehmen betrieben werden, nicht mehr von Staaten. Viele dieser Firmen operieren zudem international und haben den begrenzten nationalen Wirkbereich längst hinter sich gelassen.

Drittens zwingt das Phänomen der hybriden Kriegsführung dazu, Sicherheit nicht mehr nur im hergebrachten, eng militärischen Sinne zu denken. Wo Handelspolitik, Energiepolitik, Cyber Warfare und internetgestützte Propaganda mit Partisanentaktik und den klassischen Instrumenten der Diplomatie und des Militärischen verheiratet werden, ist Sicherheit mit hergebrachter Abschreckung allein nicht mehr zu gewährleisten.

Diese drei Faktoren zeigen, welch unterschiedliche Bedeutungen „vernetzt“ haben kann. Aber sie zeigen auch, dass das Problem weder in schwacher Analyse noch in mangelnder Vorstellungskraft liegt. Im Gegenteil, Vernetzte Sicherheit zu denken ist ganz leicht. Das Problem liegt darin, politische und inhaltliche Verantwortung in Institutionen und Operationen zu organisieren, die komplexe Probleme lösen sollen und die deswegen selbst komplex sein müssen. In modernen Staatswesen sind alle Teile, die zusammengebracht werden müssen, sauber voneinander getrennt. Außen-, Entwicklungs-, Verteidigungs-, Handels-, Wirtschafts-, Finanz- und Innenministerien sind größtenteils nichtkommunizierende Röhren. Geheimdienste und Streitkräfte haben einen Sonderstatus. Industrie- und Wirtschaftsunternehmen leben in ihrer eigenen Kultur, die stolz auf ihre Staatsferne ist, und andersherum ist es genauso. Einrichtungen der Zivilgesellschaft und globale  NGOs  wittern Gefahr für ihre Neutralität, wenn sie mit ins Boot geholt werden sollen, und internationale Organisationen wie die Vereinten Nationen sind selbst regelmäßig so dysfunktional und zersplittert, dass sie häufig keine rechte Hilfe darstellen.

In Deutschland erschwert zudem der Föderalismus die Vernetzung. Das Dienstrecht im öffentlichen Sektor macht den Karrierewechsel zwischen Wirtschaft und Staat fast unmöglich. Schwerer noch wiegt, dass an der Spitze des Regierungsapparates keine Instanz steht, die Kenntnisse, Einsichten und Kompetenzen der getrennten staatlichen Institutionen bündelt.

Was in den USA der Nationale Sicherheitsrat leistet, nämlich die Weisheit der verschiedenen Regierungseinrichtungen in konzentrierter und abgewogener Form dem Präsidenten zugänglich zu machen, übernimmt in Deutschland niemand. Die Spiegelabteilungen im Kanzleramt sind dafür nicht ausgelegt. Die Fachministerien wollen nicht, dass ihnen eine leistungsstarke neue Behörde vor die Nase gesetzt wird, die womöglich auch noch ein Durchgriffsrecht in ihre Zuständigkeitsbereiche besitzt. Und der Bundestag will die Exekutive naturgemäß nicht stärken. So bleiben Inseln Inseln, und jeder, der schon einmal an einer interministeriellen Abstimmung teilgenommen hat, weiß, dass vernetztes Denken und Handeln nicht ganz oben auf der Agenda stehen.

Die Vernetzte Sicherheit ist so unbeliebt, weil sie bestehende Strukturen fundamental infrage stellt. Im Grunde geht es darum, die institutionellen Trennungen zwischen staatlichen Institutionen einzureißen und diese völlig neu aufeinander abzustimmen. Damit geht man ein hohes internes Risiko ein: Viele haben etwas zu verlieren, und der Nutzen des Ganzen bleibt ungewiss.

Doch nicht nur die Sicherheitspolitik, auch andere Politikfelder verlangen heute nach dem „Comprehensive Approach“. Wer über Flüchtlinge redet, der spricht nicht nur über Einwanderungspolitik, sondern auch über Integration, über Asylpolitik, Sicherung der Außengrenzen, Kampf gegen organisiertes Verbrechen, humanitäre Hilfe, Sozialpolitik und Arbeitsmarktfragen, europäische Lastenteilung, Identitätsfragen und selbstverständlich auch über Außenpolitik. Und er spricht zudem über echte internationale Integration, denn nationalstaatlich wird keine Lösung möglich sein. Beim Klimawandel, bei der Finanzmarktregulierung und in der Handelspolitik ist es ähnlich. Überall ist alles vernetzt, nur gehandelt wird meist getrennt.

Wer in Zukunft mächtig sein will, der wird in der Lage sein müssen, diese Trennungen zu durchbrechen, ohne klare Zuständigkeiten aufzulösen und trotzdem effizient zu bleiben.