Europaarmee – Wenn olle Kamellen zur Vision mutieren

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Angela Merkel hat in Straßburg die Bildung einer Europaarmee angeregt. Militärisch ist sie längst umgesetzt, politisch ist sie keine Vision, sondern eine Illusion.

Mit beeindruckender medialer Durchschlagskraft hat die IBuK (Inhaberin der Befehls- und Kommandogewalt im Verteidigungsfall), also die Bundeskanzlerin, die Schaffung einer Europäischen Armee angeregt. Diese Idee ist nicht neu. Im Gegenteil, sie ist uralt. Viel älter als die Europäische Union selbst. Schon 1948 wurde der Brüsseler Pakt gebildet. Die erste europäische Zusammenarbeit nach dem Zweiten Weltkrieg war eine militärische. 1950 sprach kein Geringerer als Winston Churchill schon von einer Europäischen Armee, sogar mit Einbindung westdeutscher Truppenkontingente. Der Wille zu einer Europäischen Armee ist damit älter als die Bundeswehr selbst.

Auch wenn die Idee oder „Vision“, wie es aktuell heißt, alles andere als neu ist: nun will die Frau Bundeskanzlerin also nichts weniger als das Recht und die Souveränität des deutschen Parlaments beschneiden, über den Einsatz von Soldaten zu verfügen. Das ist eine rein politische Frage. Denn militärisch existiert die Europäische Armee schon längst. Oder besser: keine nationale europäische Armee ist heute noch ernsthaft in der Lage, eigenständig militärisch zu agieren. Ohne die enge Zusammenarbeit auf EU- und NATO-Ebene ist kein klassischer militärischer Großkonflikt durch einen einzelnen europäischen Staat mehr zu realisieren. Die militärischen Fähigkeiten der einzelnen Staaten werden untereinander immer kompatibler – und müssen es auch sein. Die Großübung „Trident Juncture“ hat gezeigt, dass Großverlegungen militärischen Geräts innerhalb Europas nur dann möglich sind, wenn auf zivile Transportkapazitäten zurück gegriffen werden kann. Die Europäische Armee existiert damit schon längst. Sie existiert de facto durch kapazitäre Unzulänglichkeiten, die partnerschaftlich und gegenseitig ausgeglichen werden und sie existiert durch multinationale Befehlsstrukturen.

Bliebe also die Europäische Armee unter politischen Gesichtspunkten. Das würde nämlich bedeuten, dass dann wohl mutmaßlich in Brüssel eigenständig über militärische Einsätze entschieden werden könnte. Doch kann das wirklich ernsthaft jemand wollen? Europa ist noch nicht mal in der Lage, für eine einheitliche Finanz- oder Migrationspolitik zu sorgen. Kann Europa dann ein so einheitliches Denkmuster entwickeln, dass der geopolitische Einsatz europäischer Soldaten allseits innerhalb des Kontinents auf Wohlwollen stößt? Das war immer eine Illusion und bleibt angesichts re-nationalisierender Tendenzen allerorten wohl auch eine solche in der überschaubaren Zukunft. Funktioniert die Idee einer Europäischen Armee dann wenigstens als Kontrapunkt gegenüber den derzeit egoistisch agierenden USA oder doch wenigstens als aktiver Gegenentwurf zu nationalen Kräften in vielen Staaten Europas? Auch hier versagt sie. Die USA werden, dass zeigen die ersten Reaktionen, eine stärkere Beteiligung Europas innerhalb der NATO schätzen, eine europäische militärische Neben-Struktur jedoch als Konkurrenz empfinden. Und die nationalen, revisionistischen Kräfte in den einzelnen europäischen Mitgliedsstaaten frohlocken. Für ihre Klientel (und die unentschiedenen Sympathisanten) ist jeder Versuch der „Altparteien“ noch mehr in Richtung internationaler, europöischer Gemeinsamkeit zu drängen, ein Grund mehr, nationalistisch zu wählen. Aktuell erweist die Vision von einer Europäischen Armee der europäischen Sache einen Bärendienst.