Der Pfirsich

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Es gab in Europa schon viele militärischen Initiativen, Hoffnungen, Projekten. Alle sollten die Verteidigungsfähigkeit Europas steigern. Nun also „PeSCo“, die „Permanent Structured Cooperation“. Pesco ist Italienisch und bedeutet „Pfirsich“. Ob das zum Narrativ taugt, wird sich beweisen müssen. Wird dieser Pfirsich also nun ein militärpolitischer „Game changer“ oder ist es am Ende doch nur ein Früchtchen?

Da haben wir ihn also, den verteidigungspolitischen „Schengen-Raum“. So lesen sich die wohlmeinenden Kommentare. Schengen – es läuft einem etwas quer die Strosse herunter, will man diesen Vergleich willig als etwas Positives „schlucken“. Schengen hat, sagen wir es geradeheraus, leider nur einseitig funktioniert. Aufgelöste Grenzen haben den europainternen Verkehr erleichtert, der Wirtschaft geholfen und Urlaubsfahrten verkürzt. Keine langen Wartezeiten mehr mit quengelnden Kindern auf den Rücksitzen auf dem Weg nach Italien. Auch ist jeder Spediteur dankbar. Undenkbar scheinen die Zeiten, als sich Trucker noch mit Ausweisen und Zollpapieren bewaffnet auf den holprigen Weg über die Grenzen Europas gemacht haben. Heute hindert kein Schlagbaum mehr den dänischen Gourmet, will er in Kopenhagen samtweichen Parma-Schinken aus Italien genießen.

Das ist aber nur die eine Seite der Medaille, vielleicht auch nur ein Viertel einer Seite, wenn das möglich wäre. Denn: Freiheit im Inneren gilt für jeden, auch für Terroristen und Verbrecher. Reise- und Visafreiheit, kontrollfreie Transitfahrten durch alle Länder des Schengen-Raumes werden eben auch für alle möglich, die dabei nichts Gutes im Sinn haben. Auch bei Produkten gilt: was dem originalen Parma-Schinken recht ist, kann dem gefälschten Pendant aus einer bulgarischen Metzgerfabrik nur billig sein. Auch Terroristen, Drogendealer und allerlei anderes illustres Volk weiß die Reisefreiheit zu schätzen. Allein den Schmuggel hat man bekämpft, wenn auch nur dem Namen nach. Wo keine Grenze, da auch kein Schmuggel. Ungehinderte Reisefreiheit eben, nicht nur für Familie Müller sondern auch für Mafia & Co.

Naturgemäß definiert sich der Schengen-Raum jedoch nicht nur durch den Raum in Inneren, sondern eben auch um die Grenze nach außen. Schon im Alltag werden hier die Lücken deutlich. Beispiel Hamburg. Der Überseehafen ist einer der wesentlichen Grenzübergangspunkte für die Weltwirtschaft. Vieles, was weltweit produziert wird, kommt über Hamburg in die Europäische Union hinein. Jährlich werden somit rund neun Millionen Container aus aller Welt „gelöscht“ und für den Weitertransport nach ganz Europa auf Lkws oder die Schiene verbracht. Düngemittel für Polen, Arzneimittel für Ungarn – all’ das durchläuft den Hamburger Hafen. Wie viele dieser Container werden jedoch kontrolliert? Keine fünf Prozent. Hamburg, eine der Hauptrouten für Agrarchemikalien aus China nach Europa leistet sich ganze zwei Personen in der Stadtbehörde für die Einfuhrkontrolle. Kontrolle in homöopathischen Dosen. Entsprechend höher ist die Fälschungsquote. Sie liegt bei geschätzten 14 Prozent am Gesamtumsatz der Branche. Damit gehören Agrarchemikalien zu den am meisten gefälschten Waren (im Vergleich zur Gesamtproduktion). Das weiß man seit Jahren, tut aber nichts dagegen. Auch sind die Werte nur Schätzungen. Genaue Zahlen hat man nicht. Wie auch – es schaut ja keiner genau hin. Eine Grenze, die nicht kontrolliert wird, ist keine Grenze. Der freie Welthandel – in Europa wird er auf die Spitze getrieben, denn: er gilt angesichts mangelnder Grenzkontrollen für böse und gute Menschen gleichermaßen. Schengen, das große Integrationsprojekt Europas – es scheitert im Alltag.

Auch bei dem „Sonderfall“ der sogenannten „Flüchtlingskrise“ alles versagt, was versagen konnte. Die Krise war nicht durch die armen Flüchtlinge verursacht. Rund 1,2 Millionen Menschen sind in den zwei Jahren von 2015 bis 2016 nach Europa geflohen. Setzt man die Zahlen in das Verhältnis mit insgesamt geschätzten 64 Millionen Flüchtlingen weltweit und den rund 500 Millionen Europäern wird schnell klar: Weder kann man von einer „Flüchtlingswelle“ sprechen, noch hat die bloße Anzahl zu einer Überforderung Europas geführt. Dennoch hatten und haben wir diesbezüglich eine manifeste Krise. Der Kollaps kam allein dadurch zustande, dass eine ausgehungerte und durstige Menschenmenge meist Jugendlicher, bepackt mit Plastiktüten und Kindern plötzlich vor der Tür stand. Schlimm dabei: es wäre absehbar gewesen. Das politische Drama spielte sich danach nicht nur in den ressentimentgeladenen Kreisen der Populisten wieder, sondern auch in den Regierungszentralen Europas. Die einen öffneten die Grenzen grundsätzlich (Deutschland), die anderen machten sie grundsätzlich dicht (Ungarn). Wiederum andere hielten an absurd niedrigen Aufnahmekapazitäten fest (Frankreich und Großbritannien) und zeigten der europäischen Solidarität die kalte Schulter. Situatives Handeln, das Streit und Zwietracht brachte und überdies das Leben vieler Flüchtlinge gefährdete.

Es fehlt an strategischer Voraussicht

In hochkomplexen internationalen Prozessen darf man nicht nur die aktuelle Situation bewerten, man muss früher anfangen. Weder wurde in der „Krise“ die Außengrenze der Europäischen Union geschützt, noch bestand Einvernehmen darüber, wie man mit den Menschenmassen nun umgehen wollte. Seit Jahrzehnten waren die Verwerfungen im Nahen Osten offensichtlich, die Verfolgung und Drangsalierung von Menschen auf dem Afrikanischen Kontinent, die Hungersnöte und der wirtschaftliche Kollaps. Schon über mehrere Jahre hinweg „enterten“ Flüchtlinge auf Schlauchbooten die italienische Grenze. Das diese Bewegung irgendwann anschwellen würde hätte jedem klar sein müssen. Die Flüchtlingswelle war vorhersehbar. Man brauchte noch nicht einmal seherische Kräfte oder ein Experte sein – diese Krise war ein Garant in der Zukunft. Völkerwanderungen haben immer existiert. Die Geschichte der Menschheit ist voll von Beispielen, bei denen Menschen sich aufgemacht haben, um Armut und Elend zu entfliehen. In Europa gleichzeitig die wohlhabendste und sicherste Region der Erde zu schaffen und zu „vergessen“, dass sehr viele Menschen in den armen Gegenden der Welt dann eben auch nach Europa wollen ist nur mit strategischer Demenz zu entschuldigen.

Getan wurde also über Jahre nichts. Stattdessen wurde das Problem kleingeredet, ausgesessen oder schlicht nicht gesehen. Ein wenig finanzielle Hilfe für den „Frontstaat Italien“, das war alles. Die Debatten über die Verteilung der Flüchtlinge dann zu führen, als diese sich schon durch halb Europa gequält hatten, sie an Zäunen scheitern zu lassen oder in Deutschland von einer Turnhalle in die nächste zu schicken war nicht nur eine Schmach für die Flüchtlinge, sondern ein Armutszeugnis für die hiesige Politik. Noch heute existieren keine Konzepte, wie man mit der Situation umgehen soll. Somit ist die Krise von außen, tatsächlich eine Krise im Inneren der Europäischen Union. Sie hat diesen losen Staatenbund einer Zerreissprobe sondergleichen ausgesetzt. Die Ressentiments sitzen tief, diesmal nicht zwischen den Bevölkerungen der einzelnen Länder, sondern zwischen ihren Regierungen. Eine erste kleine Belastungsprobe von außen und schon fällt das Gemeinsame von der Göttin Europa ab wie ein mottenzerfressenes Kleid.

Nun also dann PeSCo. Der Ansatz ist der selbe wie bei Schengen, ebenso sind es die Notwendigkeiten. Brüderliche Einigkeit, um im Fall der Fälle gemeinsam, quasi Schulter an Schulter, den Feinden der Freiheit Europas entgegenzutreten. Es klingt auf dem Papier dabei wie ein Club der Elite. Nur wer bestimmte Kontingente und finanzielle Verpflichtungen erfüllt, darf dabei sein. Nur funktioniert so kein Militärbündnis. Es kann nicht positiv erklärt werden. Es ist keine süße verlockende Frucht oder ein elitärer Sportclub. Eine Friedensgemeinschaft ja, die kann man so begründen – wie zwischen Frankreich und Deutschland nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Unter dem Motto „Nie wieder Krieg“ kann man einen Schüleraustausch organisieren aber kein Militärbündnis. In einem Krieg sterben Kameraden Seite an Seite. Sterben demnächst Ungarn Seite an Seite mit Deutschen und Franzosen? Das scheint unwahrscheinlich. Umfragen zur Folge ist schon die Bereitschaft innerhalb der NATO nicht besonders ausgeprägt, die eigenen Soldaten für Frieden und Freiheit der vermeintlichen Partner ins Feld zu schicken. Beispiel „Multinationales Korps Nordost“: Seit 1999 besteht dieses Korps. Polen und Deutschland, Seite an Seite – innerhalb der NATO-Millitärstruktur fest verankert. Unlängst hat die deutsche Verteidigungsministerin die polnische Regierung in einer Talkshow kritisiert, die Polen haben sich beschwert und den deutschen Militärattaché einbestellt. Und diese beiden Nationen sollen gemeinsam ihre Töchter und Söhne in den Krieg schicken, bei so wenig Gemeinsamkeiten, bei solcherart zelebrierten Differenzen?

Wer ist der gemeinsame Feind Europas?

Hier muss man sich also die Frage stellen, was denn ein Militärbündnis eigentlich ausmacht. Eine militärische Allianz ist kein Club von Freunden, es ist eine Notgemeinschaft. Es braucht eine „negative Motivation“ – einen gemeinsamen Feind. Schauen wir auf die Militärbündnisse dieser Welt. Sie bilden sich ad hoc, auch zwischen ehemaligen Feinden. Ziel ist immer die Bekämpfung eines gemeinsamen äußeren Gegners. Ohne Adolf Hitler hätten die USA, Großbritannien und Russland nie zusammen gefunden. Russen und Briten sind zwar an verschiedenen Fronten gestorben aber für die gemeinsame Sache – das Deutsche Reich vernichten. Nachdem diese Gemeinsamkeit, der gemeinsame Feind verschwunden war, brachen die Unterschiede wieder klar zu Tage. Die Lehre: man kämpft nicht aus Freundschaft miteinander, sondern aus Not. Ohne den Terror durch den Islamischen Staat und andere Organisationen würde niemals auch eine militärische Gemeinschaft von über sechzig Staaten entstanden sein, die sich der Bekämpfung des Terrorismus widmet. Sechzig Staaten – es ist nur zu leicht vorstellbar, dass sich viele von den Verbündeten sich normalerweise auf der Straße nicht grüßen würden. Dennoch funktioniert der Zusammenschluss.

Ein militärisches Bündnis braucht eine existente oder absehbare militärische Bedrohung mit einer zumindest gewissen und nicht ganz an den Haaren herbeigezogenen Wahrscheinlichkeit. Alleine das ist der Beweggrund und die Erklärung dafür, dass Mütter und Väter ihre Kinder in einen Krieg entlassen. Wer bedroht also dann Europa?

Selbst Mächte wie Russland und China finden ein prosperierendes Europa ganz besonders gut. Ihnen ist mit einem darbenden, unterjochten Landstrich zum Kartoffelanbau nicht gedient. Russland und China und auch andere Mächte der Welt gieren entweder nach europäischer Technologie oder dem europäischen Absatzmarkt. Territoriale Begehrlichkeiten, ungelöste Grenzfragen existieren dahingegen nicht. Niemand in der ganzen Welt gefährdet Europa militärisch. Wäre dies der Fall, würde Europa ohnehin schon heute nicht mehr existieren. Schließlich ist jedem Militär auf der Welt bekannt, dass die Staaten Europas sich gar nicht umfassend verteidigen können. Das militärische Potential liegt am Boden. Doch gibt es sie, die Gegner, die Drohgebärden. Instabilitäten, menschenverachtende Regime und Kriege an vielen Enden der Welt widersprechen nicht nur den Werten Europas, sie gefährden unseren Frieden und Wohlstand mittelbar. Werden europäische Regierungen dafür ihre Soldaten in den Kampf schicken? Sie tun es bereits – seit mehr als zwanzig Jahren. Am 30. Juni 1995 entsandte Deutschland erstmals wieder seit dem Zweiten Weltkrieg deutsche Soldaten in einen bewaffneten Einsatz. Aktuell laufen 15 Auslandseinsätze mit deutscher Beteiligung. Hilft PeSCO, diese Lasten in der Zukunft besser zu schultern, besser zu koordinieren? Vielmehr ist es eine Verstetigung der Aufwände an Koordination, die man derzeit von Einsatz zu Einsatz auf sich nimmt.

PeSCo – veraltet schon bei der Auslieferung?

Bliebe allein die Rolle von PeSCo als Interventionsarmee in der Welt. Auch dagegen sprechen mehrere Gründe. Erstens ist Europa in der derzeitigen Verfassung noch nicht einmal in der Lage, eine gemeinsame Haltung für Probleme auf dem eigenen Territorium zu bilden. Es ist schwer vorstellbar, dass dies gelingt, wenn es gilt, großskalige Konflikte irgendwo auf der Welt zu befrieden. Auch hier funktioniert eine solche Kriseneindämmung in der Welt schon jetzt – im Rahmen der Vereinten Nationen. Deren UNO-Schutztruppen sind weltweit aktiv. Zwar mangelt es an Kooperation, da die sprachlichen Fähigkeiten der eingesetzten Soldaten zu wünschen übrig lassen oder die Waffensysteme und Funkverbindungen nicht miteinander kompatibel sind. Es darf jedoch nicht vergessen werden, dass die in unseren Augen kläglich ausgestatteten Armeen solcher Staaten wie Pakistan und Indien jeder Freischärlertruppe dennoch haushoch überlegen sind.

Ist PeSCo also bestenfalls unnötig und wird ohnehin nicht funktionieren? Die nötige Solidarität innerhalb der Staaten Europas ist nicht vorhanden, die militärische Bedrohung aktuell nicht existent und die tatsächlichen Bedrohungen unserer Gesellschaft sind anders gelagert. Die Welt wird wieder unsicherer, gefährlicher und ungerechter. Und sie digitalisiert sich zunehmend. Soziale Spannungen und künstliche Intelligenz sind der Faustpfand für die Unsicherheit in  der Zukunft. Sie zu lösen braucht die integrale, vernetzte Zusammenarbeit von Wissenschaft, Politik, Militär, Polizeien und Zivilgesellschaft. Ein gemeinsames Verständnis innerhalb Europas über seine Zukunft ist derzeit nicht vorhanden aber dringend nötig.

PeSCo – die militärische Unabhängigkeitserklärung

Die neue „militärische Komponente“, PeSCo ist daher in Wahrheit auf das reduziert, was man an Eindruck tunlichst zu vermeiden sucht: die militärische Unabhängigkeitserklärung der EU von der NATO und damit vor allem den USA. Aber eben auch eine Distanz zu Großbritannien, das nicht nur eine traditionelle Nähe zu den USA pflegt sondern auch als ehemalige Kolonial- und Seemacht eine eigene sicherheitspolitische Agenda hat. Ebenso sind die USA und Großbritannien auf Grund ihrer Vergangenheit oder ihrer aktuellen Politik in manchen Teilen der Welt nicht wohl gelitten. Pragmatische und zukunftsorientierte Sicherheitspolitik sollte jedoch keine Erblast mit sich herum schleppen. Ebenso sollten innovative und vernetzte Ansätze möglich sein. Mit der Militärstrategie des 20. Jahrhunderts löst man die multi-vernetzten Krisen heutiger Tage nicht mehr.

Daher ist PeSCo ein guter und überfälliger Schritt. Wie Anfangs erwähnt, braucht ein Militärbündnis einen äußeren Feind. Das war für die NATO lange ihr Gegengewicht, der Warschauer Pakt. Über die vergangenen Jahrzehnte ist man dann bei dem Versuch gescheitert, der NATO eine neue Aufgabe zu geben. Für die USA ergibt die NATO damit keinen Sinn mehr. Europa wiederum widerstrebt es, sich mit den USA und ihrer Art, Weltpolitik zu betreiben, in Sippenhaft zu befinden. Aktivitäten und Bündnisse bilden sich daher schon seit geraumer Zeit in unterschiedlicher Zusammensetzung und verschiedenen Dächern. Das „einer für alle, alle für einen“-Mantra der NATO ist obsolet. Die USA und Europa haben sich militärpolitisch schon seit Langem auseinandergelebt. Man hat nicht nur unterschiedliche Interessen, sondern (noch viel gewichtiger) unterschiedliche Ansätze, mit Krisen und Konflikten umzugehen. Während Europa immer noch Zuckerbrot verteilt, schwingen die USA schon längst die Peitsche. Doch wird es gelingen innerhalb der EU eine neue Gemeinschaft zu bilden, in dem man den größten Störer, die USA, einfach ausschließt, also eine „NATO minus USA minus Großbritannien“ baut? Weiterhin fehlt es der PeSCo an gemeinsamen Überzeugungen innerhalb Europas und einem gemeinsamen Feind außerhalb Europas. Die „Permanent Structured Cooperation“ ist also höchstens ein Übergang bis hin zu dem Moment, an dem die beiden zwingend notwendigen Grundlagen erfüllt sein werden. Erst dann kann sich eine feste europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik formieren. PeSCo ist damit das Beste, was man in der gegebenen Situation machen kann. Unabhängigkeit von den USA, Ausbau der Gemeinschaft innerhalb Europas und Aufwuchs militärischer Fähigkeiten, welchen Zweck diese in Zukunft auch zu erfüllen haben. Hätten die Politiker Europas diese Vision, wäre der Name „Not-permanent Structured Cooperation“ sinnvoll gewesen, um die Phase des Übergangs zu betonen. Aber so weit ist Europa noch nicht, denn dann müsste man ja auch das Ziel kennen.

Mühsamer Weg

Gleichzeitig die europäische Einigung voranzutreiben, oder besser: sie wiederherzustellen, militärische Fähigkeiten zurück zu erlangen und ein Militärbündnis aufzubauen, welches in dieser Art noch nie auf der Welt existiert hat – jedes dieser drei Vorhaben ist allein schon anspruchsvoll genug. Die Jahrzehnte Europas sind über diese zwingenden Notwendigkeiten hinweggegangen, ohne das wirklich etwas passiert wäre. Gerade die letzten Jahre geben keinen Anlass zur Hoffnung. PeSCo ist nichts anderes, als der Versuch, die Geschichte innerhalb Europas umzukehren. Es müssen verschiedene Dinge geschehen, damit die PeSCo tatsächlich funktioniert. Erstens: Die USA müssen weiter zu einer eigenständigen Sicherheitspolitik streben, die Europa zwar nicht alleine lässt aber dennoch verdeutlicht, dass Europa den amerikanischen Weg nur bedingt mitgehen möchte. Würden sich die USA in der Zukunft Europa wieder annähern, gibt es nur allzu viele, die freudestrahlend unter das Dach der NATO flüchten werden. Zweitens müssen die nationalen Separationsbestrebungen innerhalb der Staaten Europas verschwinden. Gemeinsame Verteidigung braucht Gemeinsinn, nicht nationale Egoismen. Drittens muss schlicht und ergreifend genug Geld vorhanden sein. Wenn überhaupt die Staaten Europas mehr Geld für die Verteidigung ausgeben, kann dieses Geld nur ein zusätzliches sein. Eine Politik, die zum Beispiel Geld aus dem Sozialhaushalt nimmt um es ins Militär zu stecken, ist politisch nicht vermittelbar. Last, but not least muss ein strategischer Wechsel vollzogen werden, ein kooperatives System, das Sicherheit als Gesamtkomplex begreift. Das Militärische ist darin nur ein Baustein der Sicherheitsvorsorge. Doch wird das alles funktionieren? Es muss.